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Uebersichtabfall (© Landkreis Oberallgäu )
Einteilung der Abfälle mit notwendigen Nachweisen für die Entsorgung

Gefährliche Abfälle

seit März 2016 geänderte Einstufung gefährlicher Abfälle durch Anwendung verschiedener EG-Verordnungen

Die landläufig gerne als "Sondermüll" bezeichneten gefährlichen Abfälle können auch im eigenen Haushalt in so unterschiedlicher Form, wie beispielsweise als Batterien, Öle, Lösemittel, Lacke und elektronische Geräte anfallen. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz unterscheidet zwischen gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen (§ 3 Abs. 5 und § 48 KrWG). Die Einteilung ist für Abfälle zur Beseitigung und zur Verwertung gleich. An diese Unterscheidung knüpfen einige wichtige Regelungen, wie beispielsweise zur abfallrechtlichen Nachweisführung oder zur Genehmigungsbedürftigkeit nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz an.

Gefährliche Abfälle sind alle Abfallarten, die in der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) mit einem Sternchen * versehen sind (z.B. asbesthaltige Baustoffe, AVV 17 06 05*). Schwierig ist die Zuordnung in der Regel nur, wenn es sich um sogenannte "Spiegeleinträge" handelt. Das sind Abfälle, die sowohl als gefährlicher als auch als nicht gefährlicher Abfall anfallen können (z.B. Boden oder Bauschutt ohne oder mit schädlichen Verunreinigungen, AVV 17 05 04 - 17 05 03* bzw. AVV 17 01 01 - 17 01 06*). Für Altholz (z.B. AVV 17 02 01 – AVV 17 02 04*) wird die Zuordnung durch die Altholzverordnung (§ 2 Nr. 4 und 5 AltholzV) im allgemeinen abschließend geregelt. Für Metallspäne und Stanzabfälle, die mit Kühlschmierstoffen verunreinigt sind hat das Landratsamt ein Hinweisblatt erarbeitet.

Für die Frage der "Gefährlichkeit" werden die Abfälle auf der Grundlage von Analysen nach Art und Ausmaß der schädlichen Bestandteile bislang anhand der „Hinweise zur Anwendung der Abfallverzeichnis-Verordnung“ des Bundesumweltministeriums vom 09. August 2005 beurteilt. Seit dem 11.03.2016 ist inzwischen jedoch die Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien in Kraft, durch die vor allem die Abfallverzeichnis-Verordnung geändert wurde. Die Verordnung verweist für die Einstufung als gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfall seitdem auf verschiedene EG-Verordnungen, wie insbesondere die CLP-Verordnung und die POP-Verordnung. Die obengenannten Hinweise des Bundesumweltministeriums sind nicht mehr anzuwenden. Dies kann im Einzelfall zu einer neuen Beurteilung der Gefährlichkeit führen. Das Bayerische Landesamt für Umwelt hat mit Schreiben vom 02.08.2016 hierzu ein Merkblatt auf seiner Homepage veröffentlicht.

Bei gefährlichen Abfällen sind grundsätzlich alle an der Entsorgung Beteiligten, wie z.B. Erzeuger, Beförderer und Entsorger zur Führung von Nachweisen verpflichtet (§ 50 KrWG). Die Nachweisführung umfaßt sowohl die Vorabkontrolle (z.B. Entsorgungsnachweise) als auch die Verbleibskontrolle (z.B. Begleitscheine). Die Regelungen zur Nachweisführung betreffen in der Regel nur die gewerbliche Abfallentsorgung. Die Nachweise für die Entsorgung gefährlicher Abfälle, wie Entsorgungsnachweise, Begleitscheine und das Register über die Entsorgung der Abfälle müssen elektronisch geführt werden. Dies setzt unter anderem eine Signaturkarte, ein entsprechendes Lesegerät und eine Registrierung bei der ZKS (Zentrale Koordinierungsstelle) voraus. Für die Erzeugung geringfügiger Mengen gefährlicher Abfälle existieren Ausnahmeregelungen. In dem hier als pdf-Datei hinterlegten Vortrag zur Abfallerlaubnis- und Anzeigeverordnung sind die Regelungen zur Nachweisverordnung (siehe Seiten 6 -11) etwas näher erläutert.

Für Fragen zu gefährlichen Abfällen stehen Ihnen Herr Bechter und Herr Ruch gerne zur Verfügung.

Ihre Ansprechpartner

Stefan Bechter
Sachgebietsleiter 
Volker Ruch
 
Stefan Bechter
Sachgebietsleiter