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Meldepflicht für Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und PCB der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer

Dioxine sind unerwünschte Nebenprodukte, die hauptsächlich bei Verbrennungsprozessen (z.B. Metall- und Stahlproduktion, industrielle Verbrennungsanlagen, Hausbrand) entstehen können. Viele Dioxine sind auch bei natürlichen Prozessen in der Erdgeschichte entstanden und haben sich häufig in Ton und Erde angereichert.
Im Gegensatz zu Dioxinen sind PCB für verschiedene Anwendungen hergestellt worden, in der Hauptsache als nicht brennende und den Strom nicht leitende zähe Flüssigkeiten in Transformatoren und als Hydraulikflüssigkeit.

Ob und in welcher Konzentration Dioxine in Lebens- und Futtermitteln enthalten sind, wird in Deutschland streng überwacht. So werden unter anderem im Rahmen des Lebensmittel-Monitorings, des bundesweiten Überwachungsplans, des Nationalen Rückstandskontrollplanes für Lebensmittel tierischer Herkunft und des Nationalen Kontrollprogramms Futtermittel Proben auf Dioxine untersucht. Die Dioxinbelastung der Bevölkerung hat in den letzten Jahren um ca. 60 % abgenommen. Laut Bundesumweltministerium sank der Gehalt an Dioxinen in der Muttermilch seit den 80er Jahren um mehr als 50 %.

Infolge des Dioxingeschehens Dezember 2010/Januar 2011 wurde das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) um den Paragraphen 44a ergänzt, der eine Meldepflicht für Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und PCB der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer beinhaltet. Diese Ergebnisse werden in einem gemeinsamen Datenpool erfasst und ausgewertet, um potentielle Probleme früher erkennen zu können.
Zur Konkretisierung dieser Meldepflichten wurde eine Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen (MitÜbermitV) erlassen.

Die nach dieser Verordnung zu verwendenden elektronischen Vorlagen (digitale Dateien) finden sie hier.

Weitergehende Informationen finden sie auf der  Internetseite des BVL .

Ulrike Dannheimer
Sachgebietsleiterin