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Flüchtlinge oder Asylbewerber - Was ist der Unterschied?

Menschen verlassen ihre Heimat aus den unterschiedlichsten Gründen: Sie suchen Schutz vor Krieg oder Verfolgung, sie fliehen vor den Folgen von Naturkatastrophen oder sie erhoffen sich in einem anderen Land ein besseres Leben.

Umgangssprachlich ist meistens von "Flüchtlingen" die Rede, wenn Menschen aus einer Notsituation heraus nach Deutschland kommen. Das Völkerrecht zieht hier eine klare Trennlinie zwischen

  • Menschen, die zur Flucht gezwungen sind, z.B. weil sie um ihre Gesundheit oder ihr Leben fürchten - "Flüchtlinge"und
  • Menschen, die aus eigenem Antrieb ihr Land verlassen, z.B. weil sie sich anderswo ein besseres Leben erhoffen - "Migranten".

 

Flüchtlinge

Laut Artikel 1A der Genfer Flüchtlingskonvention ist ein Flüchtling eine Person, die

"aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will."

Das Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1967 weitete den Gültigkeitszeitraum der Genfer Flüchtlingskonvention auf nach 1951 aus.
 

Asylbewerber

Ob eine o.g. Verfolgung vorliegt, wird in einem Asylverfahren festgestellt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet die jeweiligen Anträge individuell. Die Asylbewerber müssen schildern, wie und warum sie verfolgt werden. Das BAMF beurteilt, ob ein Bewerber asylberechtigt ist, ob er den Flüchtlingsstatus erhält oder ob ihm beides verweigert wird.

Menschen, die einen Asylantrag gestellt haben, über den noch nicht entschieden wurde, werden als Asylbewerber bezeichnet.

Mit der Aufnahme des Satzes „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" in den Grundrechtskatalog des Grundgesetzes (Art. 16a Abs. 1 Grundgesetz) ist das Asylrecht als einklagbarer Rechtsanspruch mit Verfassungsrang ausgestattet worden.

Dieses Grundrecht auf Asyl ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht. Es gilt jedoch allein für politisch Verfolgte. Der Asylbewerber ist verpflichtet, seine Verfolgungsgründe darzulegen, Tatsachen hierzu zu nennen sowie vorhandene Urkunden vorzulegen.  Allgemeine Notsituationen - wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder hohe Arbeitslosigkeit - sind als Gründe für eine Asylgewährung ausgeschlossen.

 

Subsidiärer Schutz

Subsidärer Schutz kommt in den Fällen in Betracht, in denen

  • keine politische Verfolgung im Sinne des Art. 16a GG vorliegt
  • und die Voraussetzungen des Flüchtlingsschutzes gem. § 3 AsylVfG nicht vorliegen.

 Dennoch kann es sein, dass dem Ausländer ein ernsthafter Schaden drohen würde, wenn er in sein Herkunftsland zurück müsste. Ein ernsthafter Schaden kann ihm beispielsweise dadurch drohen, dass er in seinem Herkunftsland Folter oder erniedrigender Behandlung oder der Todestrafe ausgesetzt wäre.

Unter den subsidiären Schutz fällt auch eine ernsthafte individuelle Bedrohung infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts. Der subsidäre Schutz wird vom Bundesamt automatisch geprüft, wenn die Voraussetzungen des § 3 AsylVfG nicht erfüllt werden.

 

 

 

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